Allgemeine Geschäftsbedingungen für Marketing
TMM MEDIEN MARKETING ELKE WIRTZ, AGB Webseitenerstellung, Webdesign, Blog, Shop, CRM TMM Medien Marketing Elke Wirtz
§ 1 Geltungsbereich
im folgenden TMM Medien Marketing Elke Wirtz genannt führen Ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Dies gilt auch für alle zukünftigen Leistungen, falls die AGB nicht nochmals explizit verändert vereinbart werden. Abweichende Bedingungen bedürfen der Schriftform und sind nur nach schriftlicher Anerkennung durch die TMM Medien Marketing Elke Wirtz gültig.
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischenTMM Medien Marketing Elke Wirtz, Hochstraße 51, 52538 Selfkant (nachfolgend „Auftragnehmerin“) und ihren Kunden über Leistungen in den Bereichen Webdesign, Webseitenentwicklung, Onlineshops, Blogs, CRM-Systeme, E-Mail-Marketing sowie sonstige digitale Marketingdienstleistungen.
(2) Die AGB gelten gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) und gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB), soweit keine speziellere Regelung getroffen wird.
(3) Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB.
§2 Vertragsabschluss
Angebote sind stets freibleibend. Aufträge werden mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung per E-Mail, per Brief oder Fax zu den Bedingungen dieser AGB angenommen. Mündliche oder per E-Mail vereinbarte Sonderbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung per Brief, E-Mail oder Fax. Bestellungen über Internet per TMM Shop, Ebay müssen nicht zusätzlich schriftlich bestätigt werden. Nach Eingang der E-Mail von der Verkaufsplattform beim Auftraggeber gilt die 14 tätige Widerrufsfrist, Ausnahme es ist vereinbart das der Auftrag sofort in die Produktion geht und der Auftraggeber auf die 14-tägige Frist verzichtet. Stillschweigen nach Bestellbestätigung gilt als Annahme des Kaufvertrages bzw. Dienstleistungsvertrages.
Hinweis (§§ 145 ff. BGB): Ein Angebot ist rechtlich bindend, sobald es dem Vertragspartner zugeht. § 312i BGB regelt Informationspflichten bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr. Das Widerrufsrecht ist in §§ 355, 356 BGB geregelt.
(1) Angebote der Auftragnehmerin sind freibleibend und unverbindlich (§ 145 BGB).Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung (Brief, E-Mail, Fax) zustande oder durch Nutzung des bereitgestellten Bestellsystems (Kundencenter, Online-Shop).
(2) Der Kunde erhält nach Annahme ein verbindliches Angebot oder eine Auftragsbestätigung per E-Mail, auf deren Grundlage die Leistungserbringung erfolgt.
(3) Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform (§ 126 BGB).
§3 Leistungen
(1) Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Projektbeschreibung.
(2) Die Auftragnehmerin erbringt ihre Leistungen nach den anerkannten Regeln der Technik und mit der gebotenen Sorgfalt.Sie schuldet die Erstellung einer funktionsfähigen Webseite bzw. Dienstleistung entsprechend den vereinbarten Anforderungen.
(3) Teilleistungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Auftragserfüllung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugangsdaten und Inhalte rechtzeitig bereitzustellen.
3.01 Terminabsprachen Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen. Die Auftraggeber erkennen die Beweiskraft durchgehender E-Mail-Korrespondenz an.Hinweis (§ 126 BGB): Die Schriftform kann durch elektronische Form ersetzt werden, wenn nicht gesetzlich ausgeschlossen. Eine E-Mail genügt im Zweifel als Textform (§ 126b BGB).
§4 Angebot, Preise, eRechnungen, Verbindlichkeit eines Auftrages
Die Abwicklung sämtlicher Angebots-, Auftrags- und Abnahmeprozesse erfolgt über die digitale Buchhaltungs- und Projektplattform LexWare sowie das integrierte Kundencenter. Der Kunde erhält nach Angebotsannahme eine digitale Auftragsbestätigung und eine Abschlagsrechnung per E-Mail. Projektfortschritte werden durch Lieferscheine dokumentiert, die im Kundencenter eingesehen und digital abgezeichnet werden können.
4.01 Verbindlichkeit eines Auftrags
Für einen über online, per Bestellformular, Telefon, persönliche Bestellung im Termin vor Ort, oder Anfrage per E-Mail vom Auftraggeber erteilten Dienstleistungsauftrag an die TMM Medien Marketing Elke Wirtz, wird dem Auftraggeber per E-Mail eine Bestätigung zugesandt. Diese Bestätigung hat der Auftraggeber auszudrucken, den Inhalt auf Richtigkeit zu überprüfen und dann handschriftlich unterschrieben und ggf. mit Firmenstempel versehen an die TMM Medien Marketing Elke Wirtz auf dem Postweg, per E-Mail-PDF zuzusenden oder zu Faxen. Wird keine schriftliche Bestätigung zugesendet und vom Widerruf in schriftlicher Form kein Gebrauch gemacht, so gilt das Stillschweigen als Anerkennung des Auftrages vom Auftraggeber.
Mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber wird die Bestellung für diesen verbindlich, d.h. für unsere Dienstleistungen ist der vereinbarte Preis nach Abnahme zu entrichten. Es ist in jedem Falle immer eine Anzahlung in Höhe von 50% des Auftragswertes sofort fällig. Der Vertrag gilt auch als geschlossen, wenn per Telefon, Fax oder E-Mail-Aufträge erteilt werden und die Leistung dann vom Auftragnehmer erbracht wurde ohne, dass ein schriftlicher Einspruch bzw. Widerruf binnen 14 Tage bei TMM Medien Marketing Elke Wirtz ab Start des Projektes eingegangen ist.Hinweis (§ 312j BGB): Regelt besondere Pflichten im Fernabsatz. § 355 BGB begründet das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen. § 631 BGB ist relevant, da es sich um einen Werkvertrag handelt.
4.02 Auftragsablauf und Garantievereinbarung
Nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung vom Auftraggeber nehmen die TMM Medien Marketing Elke Wirtz die Arbeit auf und erstellen innerhalb der vereinbarten Frist einen entsprechenden Musterentwurf. Webseiten werden dem Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme zur Verfügung gestellt. Der Auftraggeber hat das Recht, nach Einsichtnahme des ersten Entwurfs 3 Änderungen/3 Nachbesserungen zu verlangen oder kann (bei absolutem Nichtgefallen des Erstentwurfs) ein Zweitmuster fordern. Darüber hinausführende Änderungswünsche bewirken eine Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Stundensatzbasis der aktuellen Preisliste. Wenn beim Auftrag die sofortige Veröffentlichung der Webseite vereinbart wurde, müssen alle Änderungen schriftlich binnen 14 Tage nach Start des Projektes Hilfsweise nach Rechnungsstellung bei TMM Medien Marketing Elke Wirtz eingegangen sein. Änderungen die mündlich per Telefon durchgegeben werde müssen schriftlich bestätigt werden. TMM Medien Marketing Elke Wirtz übernimmt keine Haftung für mündliche Änderungswünsche. Die Zahlung der gestellten Rechnung ist im Rahmen der vereinbarten Zahlungsziele auszugleichen.Hinweis (§§ 631, 633, 634 BGB): Regelungen zum Werkvertrag, zur Mängelhaftung und zur Abnahme sind hier relevant. Die Fristen und Nachbesserungsrechte sollten konkret mit Bezug auf diese Paragraphen dargestellt werden.
4.03 Pflichten und Haftung des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, das für Grafikdesign zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Auftraggebers, davon ausgenommen sind Bilder und Skripte, die die TMM Medien Marketing Elke Wirtz beschafft haben. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber. Der Auftraggeber*in stellt die TMM Medien Marketing Elke Wirtz von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen sie stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Sie/Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.Hinweis (§§ 278, 280, 241 Abs. 2 BGB): Diese Vorschriften regeln Pflichtenverletzungen und Ersatzpflicht bei Pflichtverletzung. Eine Absicherung durch Freistellungsklausel ist sinnvoll und zulässig.
(1) Alle angegebenen Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben (§ 1 Abs. 1 Preisangabenverordnung – PAngV).
(2) Angebote sind freibleibend, sämtliche Rechnungen werden ausschließlich elektronisch als E-Rechnungen übermittelt. Eine Papierrechnung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch erstellt und mit einer Bearbeitungsgebühr von 3,50 EUR berechnet (Porto und für zusätzlichen Arbeitsaufwand).
(3) Preisänderungen bleiben bei Leistungen vorbehalten, die nach Ablauf von vier Monaten nach Vertragsschluss erfolgen.
§5 Vergütung, Zahlungsbedingungen
Die Vergütung für die erbrachten Webdesignleistungen (Entwürfe, Reinzeichnungen, Programmierung etc.) sowie Gewährung der Nutzungsrechte erfolgt auf Grundlage der online veröffentlichten Standardpreisliste der TMM Medien Marketing Elke Wirtz Deutschland. Hiervon ausgenommen sind nur individuell getroffene Festpreisvereinbarungen. Siehe TMM PREISLISTE und Preise im TMM Shop je nach Projekt, andere Vereinbarungen müssen schriftlich vereinbart werden.
Nach Ausgleich sämtlicher mit dem Auftrag verbundenen Rechnungen und somit Forderungen gegenüber dem Auftraggeber wird TMM Medien Marketing Elke Wirtz dem Auftraggeber die Login Daten der Webseite sowie des Webhosters und die Nutzungsrechte der in Auftrag gegebenen Arbeit in dem Umfang übertragen, wie dies für den Auftrag vereinbart ist (einfaches Nutzungsrecht). Im Zweifel erfüllt TMM Medien Marketing Elke Wirtz die Verpflichtung durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für die Einsatzdauer.Hinweis (§§ 631, 632 BGB; §§ 31, 32 UrhG): Werkvertragsrecht + Urheberrecht sollten genannt werden, insbesondere bei Übertragung von Nutzungsrechten.
(1) Die Vergütung ist sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde (§ 271 BGB).
(2) Eine Anzahlung in Höhe von bis zu 50 % des Auftragswertes kann vor Beginn der Arbeiten verlangt werden.
(3) Zwischenrechnungen können erstellt werden, wenn der Projektfortschritt 80 % erreicht. Diese sind sofort fällig.
(4) Zahlungen erfolgen ausschließlich per Überweisung auf das in der Rechnung genannte Konto.
(5) Bei Zahlungsverzug gelten Verzugszinsen gemäß § 288 BGB:Verbraucher: 5 Prozentpunkte über BasiszinssatzUnternehmer: 9 Prozentpunkte über Basiszinssatz
(6) Bei Zahlungsverzug eines Unternehmers wird zusätzlich eine Verzugspauschale in Höhe von 40,00 EUR erhoben (§ 288 Abs. 5 BGB).
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen verbleiben alle gelieferten Leistungen und Werke im Eigentum der Auftragnehmerin (§ 449 BGB).
7 Urheberrecht und Nutzungsrechte
§ 8 Abnahme und digitale Projektabwicklung
§ 9 Gewährleistung und Mängelhaftung
Die TMM Medien Marketing Elke Wirtz verpflichten sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch uns überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln. Wir verpflichten uns bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen. Wir weisen darauf hin, dass auf der Homepage eingesetzte Fremd-Programme (Gästebücher, Formular-Mailer etc.) unentdeckte Sicherheitsrisiken beinhalten können. Die TMM Medien Marketing Elke Wirtz haften nicht für durch Mängel an Fremd-Programmen hervorgerufenen Schäden.
§ 10 Haftung
Haftungsbeschränkungen Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im Übrigen haften die
§ 11 Datenschutz (mit DSGVO-Artikel)
11.01 Eigenwerbung Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass die TMM Medien Marketing Elke Wirtz die für den Auftraggeber erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei Bedarf als Referenz in seinen öffentlichen Galerien auf der Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis seiner Arbeiten verwenden darf. Eine Veröffentlichung der URL der durch die TMM Medien Marketing Elke Wirtz bearbeiteten Webseite nebst E-Mail-Adresse des Auftraggebers wird, gestattet. Der Auftraggeber gestattet den TMM Medien Marketing Elke Wirtz an angebrachter Stelle einen Link auf die eigene Homepage anzubringen.
§ 12 Rücktrittsrecht (sofern relevant)
§ 13 Gerichtsstand
Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen
Gerichtsstandort Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Heinsberg, Aachen Gerichtsstand. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
§ 14 Schlussbestimmungen
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.
Stand 07.05.2025